AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Ralf Fangmeier, Föhrenkamp 38, 45481 Mülheim an der Ruhr) über die Internetseite https://tymok.com/ schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ Gegenstand des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist Anbieten und die Nutzung eines Onlinebuchungskalenders (Kapazitäts- und Ressourcenplan) „TYMOK“ (Software) als webbasierte SaaS bzw. Cloud-Lösung in verschiedenen Abo-Modellen (kostenfrei und kostenpflichtig) und die Erbringung von Dienstleistungen in Form von Unterstützungsleistungen, sofern Sie eine kostenpflichtige Version unserer Software erworben haben.
(2) Die wesentlichen Merkmale oder Produktbeschreibung der digitalen Dienstleistung bzw. Software TYMOK finden sich im jeweiligen Angebot auf unserer Internetseite oder ergeben sich aus der Leistungserbeschreibung.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.
(2) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Anklicken der Schaltfläche "Kasse" oder "Weiter zur Bestellung" (oder ähnliche
Bezeichnung) und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungsbedingungen werden Ihnen abschließend die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal (Express/Plus/Checkout), Amazon Pay, Sofort, giropay) nutzen, werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite in unserem OnlineShop geführt oder auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende
Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Ihnen auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems oder nachdem Sie zurück in unseren Online-Shop geleitet wurden, die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche ("zahlungspflichtig bestellen",
"kaufen" / "jetzt kaufen", "kostenpflichtig bestellen", "bezahlen" / "jetzt bezahlen" oder ähnliche Bezeichnung) erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
(3) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) annehmen können.
(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss
erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 4 Leistungserbringung bei Softwarenutzung, Registrierung; Nutzungsrechte an der Software (1) Die Software wird von uns als webbasierte SaaS- bzw. Cloud-Lösung betrieben. Ihnen wird ermöglicht, die auf unseren Servern des bzw. eines von uns beauftragten Dienstleisters gespeicherte und ablaufende Software über eine Internetverbindung während der Laufzeit dieses Vertrags für eigene Zwecke zu nutzen und Ihre Daten zu speichern und zu verarbeiten und Elemente der Software, etwa Anmeldemasken, in eine eigene Webseite einzubinden.
(2) Voraussetzung für die Nutzung der Software ist keine Registrierung. Sofern Sie eine Registrierung auf unserer Internetseite vornehmen wollen, gehen Sie bitte wie folgt vor: Über die Schaltfläche „Kostenlos registrieren“ können Sie sich registrieren und einen Nutzer-Account anlegen. Hierzu müssen Sie nach Aufruf der Registrierungsseite Ihren Firmennamen bzw. Namen, die Anschrift, und elektronischen Kontaktdaten eingeben. Vor Abgabe der Vertragserklärung haben Sie jederzeit die Möglichkeit, Ihre Eingaben zu korrigieren, zu löschen oder die Registrierung durch Schließen des Browserfensters oder Auswahl der Funktion „zurück“ des Browsers abzubrechen. Mit dem Absenden der Daten durch Bestätigung der Schaltfläche „Senden“ nehmen Sie unser Vertragsangebot zum Abschluss des Nutzungsvertrages an.
(3) Wir stellen die Software in ihrer jeweils aktuellsten Version am Routerausgang des Rechenzentrums, in dem der Server mit der Software steht ("Übergabepunkt"), zur Nutzung bereit. Die Software, die für die Nutzung erforderliche Rechenleistung und der erforderliche Speicher- und Datenverarbeitungsplatz werden von uns bereitgestellt. Wir schulden jedoch nicht die Herstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen Ihren IT-Systemen und dem beschriebenen Übergabepunkt.
(4) Sofern Sie eine kostenfreie Version der Software verwenden, haben Sie keinen Anspruch auf eine Darstellung ohne Werbeanzeigen.
(5) Wir behalten uns vor, die zur Erbringung der Leistungen eingesetzte Hard- und Software an den jeweiligen Stand der Technik anzupassen und Ihnen die sich hieraus möglicherweise ergebenden zusätzlichen Anforderungen an die von Ihnen auf unseren Servern abgelegten Inhalte rechtzeitig mitzuteilen. Wir verpflichten uns, solche Anpassungen nur in einem für Sie zumutbaren Rahmen und unter Berücksichtigung Ihrer Interessen vorzunehmen.
(6) Soweit die Software ausschließlich auf unseren Servern oder eines von uns beauftragten Dienstleisters abläuft, sind urheberrechtliche Nutzungsrechte weder erforderlich noch werden sie eingeräumt. Wir räumen Ihnen aber für die Laufzeit des Vertrags das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare und zeitlich auf die Dauer des Nutzungsvertrags beschränkte Recht ein, die Benutzeroberfläche der Software zur Anzeige auf dem Bildschirm in den Arbeitsspeicher der vertragsgemäß hierfür verwendeten Endgeräte zu laden und die dabei entstehenden Vervielfältigungen der Benutzeroberfläche vorzunehmen. Sie sind nicht berechtigt, die vertragsgegenständlichen Inhalte oder Teile davon zu vermieten oder weder entgeltlich noch unentgeltlich unterlizenzieren, öffentlich wiedergeben oder in sonstiger Weise zugänglich zu machen oder sonst Dritten zur Verfügung stellen.
§ 5 Verfügbarkeit der Software
(1) Wir weisen Sie darauf hin, dass Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der erbrachten Dienste entstehen können, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen. Hierunter fallen insbesondere Handlungen von Dritten, die nicht in unserem Auftrag handeln, von uns nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internets sowie höhere Gewalt. Auch die von Ihnen genutzte Hard- und Software und technische Infrastruktur kann Einfluss auf unsere Leistungen haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der von uns erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsgemäßheit der erbrachten Leistungen.
(2) Wir erbringen unsere Leistungen mit einer Verfügbarkeit von 99 % im Monatsmittel, soweit im jeweiligen Leistungsangebot keine andere Verfügbarkeit ausgewiesen ist. Ausfallzeiten aufgrund von regelmäßiger oder sporadischer Wartung sind hierin eingeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht in unserem Einflussbereich liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist.
(3) Sie sind verpflichtet, Funktionsausfälle, -störungen oder -beeinträchtigungen der Software unverzüglich und so präzise wie möglich bei uns anzuzeigen. Unterlassen Sie diese Mitwirkung, gilt § 536c BGB entsprechend.
§ 6 Leistungserbringung bei Dienstleistungen
Soweit Dienstleistungen Vertragsgegenstand sind, schulden wir die sich aus der Leistungsbeschreibung ergebenden Dienstleistungen.
§ 7 Ihre Mitwirkungspflichten; Haftungsfreistellung
(1) Die ordnungsgemäße und regelmäßige Sicherung von Daten auch zur Wahrung von insbesondere handels- und steuerrechtlicher Aufbewahrungspflichten obliegt Ihnen. Das gilt auch für etwaige uns im Zuge der Vertragsabwicklung überlassene Unterlagen.
(2) Für die Nutzung der Software müssen, die sich aus der Produktbeschreibung ergebenden Systemvoraussetzungen, bei Ihnen erfüllt sein. Sie tragen hierfür selbst die Verantwortung.
(3) Sie haben die Zugangsdaten zu Ihrem Nutzer-Konto geheim zu halten und dafür zu sorgen, dass etwaige Mitarbeiter oder Dritte, denen Zugangsdaten zur Verfügung gestellt werden, dies ebenfalls tun. Unsere Software darf Dritten nicht zur Verfügung gestellt werden, soweit dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
(4) Sie sind zur Mitwirkung verpflichtet, soweit uns zur Erbringung der Dienstleistung weitere Informationen zur Verfügung gestellt werden müssen, insbesondere haben Sie die für die Leistungserbringung notwendigen Informationen zur Verfügung zu stellen.
(5) Wir behalten uns vor, die zur Erbringung der Leistungen eingesetzte Hard- und Software an den jeweiligen Stand der Technik anzupassen und Ihnen die sich hieraus möglicherweise ergebenden zusätzlichen Anforderungen an die von Ihnen auf unseren Servern abgelegten Inhalte rechtzeitig mitzuteilen. Wir verpflichten uns, solche Anpassungen nur in einem für Sie zumutbaren Rahmen und unter Berücksichtigung Ihrer Interessen vorzunehmen.
(6) Die von Ihnen in den Buchungen angegebenen Inhalte werden von uns nicht auf Rechtsverletzungen geprüft. Für deren Korrektheit, Vollständigkeit sowie Rechtmäßigkeit sind allein Sie verantwortlich. Sie verpflichten sich dabei, keine Inhalte in unserer Software zu teilen, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen.
(7) Wir sind berechtigt, Ihr Nutzer-Konto oder Inhalte zeitweise sperren oder löschen, wenn Sie rechtswidrige Inhalte veröffentlichen oder für eine wiederholte rechtswidrige Veröffentlichung konkrete Anhaltspunkte bestehen. Sofern Sie unsere Software nicht zu gewerblichen Zwecken nutzen, sind wir weiterhin berechtigt, Ihr Nutzer-Konto bzw. Ihren Zugang zu sperren oder zu limitieren, sofern sich Anhaltspunkte für eine gewerbliche Nutzung ergeben, insbesondere Anzahl der Kalender-Nutzer, Anzahlung der Buchungszeiträume. Wir werden dabei Ihre berechtigten Interessen, insbesondere das Verschulden, bei Auswahl der Maßnahme berücksichtigen und die Sperrung oder Löschung des NutzerKontos oder des Inhaltes Ihnen gegenüber in Textform begründen. Im Falle einer vorübergehenden Sperrung eines Nutzer-Kontos oder eines Inhaltes werden wir das Nutzer-Konto oder den Inhalt unverzüglich wieder freigeben, sobald der Verdacht auf Verstoß gegen eine gesetzliche Bestimmung oder eine Vorschrift dieser Geschäftsbedingungen ausgeschlossen ist.
(8) Es ist Ihnen untersagt, unsere Software oder Teile dieser als Destination-Link in unangeforderten Massenversand-Mails zu verwenden oder mithilfe dessen unangeforderte Werbebotschaften („Spam“) zu verbreiten oder gar in Verbindung mit dem Versand von Spyware oder Computerviren zu verwenden. Weiterhin ist es Ihnen untersagt, in ungeeigneter oder zweckwidriger Weise unsere Software zu verändern, zu modifizieren oder weiterzusenden/umzuleiten, oder versuchen, das mit der Software verbundene Netzwerk zu modifizieren, umzuleiten, zu schädigen, zu deaktivieren, zu überlasten, oder in irgendeiner Weise zu beeinträchtigen; oder die Nutzung der Software auf eine andere Weise unzulässig zu beschränken. Bei Eintritt der vorgenannten Verstöße behalten wir uns die Sperrung oder Löschung Ihres Nutzer-Kontos oder Zugangs ausweislich § 7 (7) dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
(9) Sie stellen uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter auf erstes Anfordern frei, die diese aufgrund der Verletzung von deren Rechten durch die auftragsgemäße Erfüllung unserer Leistung geltend machen. Die Freistellung umfasst neben Schadensersatzforderungen auch den Ersatz der angemessenen Kosten für die Rechtsverteidigung, die aufgrund der rechtswidrigen oder nicht ordnungsgemäßen Nutzung unserer Leistungen entstehen. Die Freistellung setzt voraus, dass ein Vergleich oder ein Anerkenntnis über Ansprüche Dritter nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Nutzers erfolgt.
§ 8 Nutzungsrechte an Inhalten
(1) Mit dem Einstellen von Inhalten in der Software räumen Sie uns jeweils ein unentgeltliches und übertragbares für die Dauer des Vertrages geltendes Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere zur Speicherung der Inhalte auf dem Server zum Betrieb der Software sowie deren Veröffentlichung, zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies erforderlich ist.
(2) Sie garantieren, dass Sie zur Einräumung der vorstehenden Nutzungsrechte berechtigt sind.
(3) Soweit Sie die Inhalte wieder entfernen, erlischt das uns vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht.
§ 9 Vertragslaufzeit / Kündigung bei Abonnement-Verträgen; Folgen der Vertragsbeendigung (1) Der zwischen Ihnen und uns geschlossene Abonnement-Vertrag hat die im jeweiligen Angebot ausgewiesene Laufzeit, nachfolgend "Grundlaufzeit" genannt. Eine Grundlaufzeit von mehr als 2 Jahren kann nicht vereinbart werden.
(2) Wird der Abonnement-Vertrag nicht einen Monat vor Ablauf der Grundlaufzeit (soweit im jeweiligen Angebot keine kürzere Frist geregelt ist) von einer der Parteien gekündigt, verlängert er sich stillschweigend auf unbestimmte Zeit. Das verlängerte Vertragsverhältnis kann jederzeit mit einer Frist von einem Monat (soweit im jeweiligen Angebot keine kürzere Frist geregelt ist) gekündigt werden.
(3) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
(4) Jede Kündigung muss entweder in Textform (z.B. E-Mail) oder über die auf unserer Internetpräsenz eingebundene Kündigungsschaltfläche (“Verträge hier kündigen” oder ähnliche Bezeichnung) erklärt und übermittelt werden.
(5) Wir sind berechtigt, 14 Tage nach Vertragsbeendigung die Inhalte, insbesondere Termine und Daten von Ihnen nebst Nutzerkonto löschen. Sie sind für die Sicherung Ihrer Daten selbst verantwortlich.
§ 10 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten (1) Zahlung über Klarna
In Zusammenarbeit mit dem Zahlungsdienstleister Klarna Bank AB (publ) (Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden; „Klarna“) bieten wir die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna:
• Lastschrift („Pay Now“)
Die Nutzung der Zahlungsarten Rechnung und/ oder Ratenkauf und/ oder Lastschrift setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus. Insofern leiten wir Ihre Daten im Rahmen der Kaufanbahnung und Abwicklung des Kaufvertrages an Klarna zum Zwecke der Adress- und Bonitätsprüfung weiter. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir Ihnen nur diejenigen Zahlarten anbieten können, die aufgrund der Ergebnisse der Bonitätsprüfung zulässig sind.
Nähere Informationen zu Klarna sowie die Klarna Nutzungsbedingungen für Deutschland finden Sie unter https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/user und https://www.klarna.com/ de/.
(2) Zahlung über "PayPal" / "PayPal Checkout"
Bei Auswahl einer Zahlungsart, die über "PayPal" / "PayPal Checkout" angeboten wird, erfolgt die
Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. (22-24
Boulevard Royal L-2449, Luxemburg; "PayPal"). Die einzelnen Zahlungsarten über "PayPal" werden
Ihnen unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz sowie im
Online-Bestellvorgang angezeigt. Für die Zahlungsabwicklung kann sich "PayPal" weiterer Zahlungsdienste bedienen; soweit hierfür besondere Zahlungsbedingungen gelten, werden Sie auf diese gesondert hingewiesen. Nähere Informationen zu "PayPal" finden Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full.
(3) Zahlung über "Mollie"
Bei Auswahl einer Zahlungsart, die über "Mollie" angeboten wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Mollie B.V. (Keizersgracht 313, 1016 EE Amsterdam, Niederlande; "Mollie").
Die einzelnen Zahlungsarten über "Mollie" werden Ihnen unter einer entsprechend bezeichneten
Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz sowie im Online-Bestellvorgang angezeigt. Für die
Zahlungsabwicklung kann sich "Mollie" weiterer Zahlungsdienste bedienen; soweit hierfür besondere Zahlungsbedingungen gelten, werden Sie auf diese gesondert hingewiesen. Nähere Informationen zu "Mollie" finden Sie unter https://www.mollie.com/de.
(4) Zahlung über "Stripe"
Bei Auswahl einer Zahlungsart, die über "Stripe" angeboten wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Limited (1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, D02 H210, Ireland; "Stripe"). Die einzelnen Zahlungsarten über "Stripe" werden Ihnen unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz sowie im OnlineBestellvorgang angezeigt. Für die Zahlungsabwicklung kann sich "Stripe" weiterer Zahlungsdienste bedienen; soweit hierfür besondere Zahlungsbedingungen gelten, werden Sie auf diese gesondert hingewiesen. Nähere Informationen zu "Stripe" finden Sie unter https://stripe.com/de.
§ 11 Zurückbehaltungsrecht
Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
§ 12 Unterauftragnehmer
Wir sind zur Einschaltung Dritter (Unterauftragnehmer) zur Leistungserbringung berechtigt. Wir haften für Handlungen der Unterauftragnehmer wie für eigene Handlungen.
§ 13 Gewährleistung; Leistungsstörung und Haftung
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Unsere verschuldensunabhängige Haftung für anfängliche Mängel gem. § 536a BGB ist ausgeschlossen. Wir haften im Übrigen nach den im Folgenden dargelegten Grundsätzen.
(3) Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme einer Garantie und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
(4) Sofern wesentliche Vertragspflichten sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des
Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
(5) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist unsere Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
§ 14 Datenschutz
Soweit Sie Unternehmer im Sinne von § 1 (2) dieser AGB sind und wir auf personenbezogene Daten von Ihnen oder Ihren Kunden oder aus dessen Bereich zugreifen können, werden wir ausschließlich als Auftragsverarbeiter tätig und diese Daten nur zur Vertragsdurchführung verarbeiten und nutzen. Die datenschutzrechtlichen Anforderungen werden zwischen den Parteien im Rahmen eines Vertrages zur Auftragsverarbeitung (Anlage) vereinbart.
§ 15 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt. (3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Ralf Fangmeier
Föhrenkamp 38
45481 Mülheim an der Ruhr
E-Mail: [email protected]
Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
Wir sind bereit, aber nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die
Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung 3.1. Vertragssprache ist deutsch .
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.
4. Wesentliche Merkmale der Software oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Software und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Es fallen keine Versandkosten an.
5.3. Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EUMitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.
5.4. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
5.5. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
6. Lieferbedingungen, Bereitstellung
Die Lieferbedingungen sowie die Bedingungen der Bereitstellung der Software finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
8. Vertragslaufzeit / Kündigung
Informationen zur Laufzeit des Vertrages sowie den Kündigungsbedingungen finden Sie in der Regelung "Vertragslaufzeit / Kündigung bei Abonnement-Verträgen" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I) sowie im jeweiligen Angebot.